Tag: Landtagswahl

Protestmarsch des DVG in Hannover am 08.10.2022

Mit Sarg („Private Altersversorge und Betriebsrente werden zu Grabe getragen“), zahlreichen Plakaten, Bannern und Megafon hat eine aktive DVG-Delegation zum Wahlkampfabschluss der Landtagswahl in Niedersachsen am Samstag, 08.10.2022, einen Protestmarsch in der Landeshauptstadt Hannover durchgeführt.

Von Heinz Averbeck

Protestmarsch des DVG zum Wahlkampfabschluss der Landtagswahl Niedersachsen

Aktion unter Schwierigen Rahmenbedingungen

Die Protestaktion hatte mit zahlreichen Widrigkeiten zu kämpfen, wie etwa dem Ausfall zahlreicher Züge wegen Sabotage auf Einrichtungen der Deutschen Bahn und schlechtem Wetter. Anlass war die SPD-Wahlkampfabschlussveranstaltung zur Niedersachsen-Wahl an der Marktkirche in der Hannover. Hier galt es Olaf Scholz an seine Versprechungen zu erinnern: die Doppel- und Mehrfachverbeitragung soll noch in dieser Legislaturperiode „irgendwie fiskalisch“ abgeschafft werden. (O-Ton Bundeskanzler Scholz bei einer Veranstaltung in Essen Anfang Sept 2022, siehe Beitrag https://dvg-ev.org/2022/09/scholz-sichert-loesung-des-problems-mehrfachverbeitragung-zu/)

Bericht von Heinz Averbeck zur Aktion der DVG-Delegation in Hannover

„Nach ein paar Tagen Vorbereitungen durch die Regionalgruppe Altkreis Halle/Gütersloh und Osnabrück / Osnabrücker Land mit Hans Deike, Udo Raabe, Manfred Berkenkamp und Heinz Averbeck waren wir in der Lager, über 100 Teilnehmer mit Banner, Plakaten, Schilder, Fahnen, Luftballons, Westen und Kappen zu bestücken.

Bedingt durch den Funk- und Telefonnetzausfall bei der Bundesbahn um Hannover am Veranstaltungstag sind eine Vielzahl an Zügen ausgefallen und somit einige Teilnehmer gar nicht erst in Hannover angekommen, da sie umkehren mussten. Somit waren wir letztendlich mit knapp 40 Teilnehmern am Start zum Protestmarsch.

Für uns hieß es dann um Uhr 9.15 am Bahnhof Dissen/Bad Rothenfelde, den Bus der Firma Hummert mit Sarg, Sargwagen, Banner, Plakaten, Schildern, Fahnen und Luftballons zu beladen.

Gegen ca. 9.30 Uhr konnten wir dann mit weiteren Zusteigemöglichkeiten in Osnabrück, Melle und Bad Oeynhausen in Richtung Hannover starten. Um keinen zusätzlichen Stopp für ein Mittagessen einlegen zu müssen, hatten wir Proviant in Form von frischen Frikadellen, Brötchen und Hähnchen-Wraps dabei.

Versammlung der Demo-Teilnehmer am Neuen Rathaus

So sind wir pünktlich um 13.00 Uhr am Neuen Rathaus vorgefahren, wo wir uns mit weiteren ca. 20 Teilnehmern anderer Regionalgruppen getroffen haben.

Nun hieß es, schnell den Sarg und Sargwagen, alle Banner, Plakate, Schilder, Luftballons, Fahnen, Westen und Kappen zu entladen, da der Bus umgehend diese Haltestelle wieder verlassen musste. Zu allem Überfluss sind wir dabei noch von einem ergiebigen Regenschauer überrascht worden.

Jetzt musste der Sarg noch mit einem Kreuz aus unseren Bierdeckeln präpariert und auf dem Sargwagen festgemacht werden. Alle Banner, Plakate, Schilder, Luftballons und Fahnen wurden an die Teilnehmer verteilt.

Unsere „Sargwagen-Fahrer“ Udo Raabe und Manfred Berkenkamp waren ganz in schwarz und mit Zylinder und weißen Handschuhen gewandet und mussten noch mit einem pinkfarbenen Zylinderband (aus einer Weste) dekoriert werden. Dann ging es offiziell mit einer Grundsatzrede unseres Bundesvorsitzenden Reiner Korth über Megafon vor dem Neuen Rathaus in Hannover los.

Protestmarsch zur Marktkirche

Von der Polizei begleitet, ging dann unser Protestmarsch zur ca. 1 Kilometer entfernten Marktkirche, von Heinz Averbeck über Megafon mit unseren Schilder-Sprüchen angesagt und lautstark von allen Teilnehmern skandiert, über die Schmiedestraße zu unserem zugewiesenen Standort in der Goebenstraße.

Dort platziert mit Sarg und Sargwagen, mit Banner, Plakaten, Schildern, Luftballons, Fahnen, Westen und Kappen, konnten wir das Geschehen und die Reden der SPD-Politiker, u.a. auch die von Bundeskanzler Olaf Scholz, mitverfolgen. Dort hatten wir auch Gelegenheit, das Publikum anzusprechen und Flyer zu verteilen.

Wahlkampfabschluss mit dem Bundeskanzler

Viele von uns haben sich dann direkt auf das Veranstaltungsgelände vor der Bühne an der Marktkirche begeben, um dort unsere Fragen zur Abschaffung der Doppelverbeitragung sowie der ausstehenden Entschädigung zu stellen. Leider wurden auf der eigentlichen SPD-Veranstaltung überhaupt keine Fragen – weder an Bundeskanzler Olaf Scholz, noch an den amtierenden Landeschef Stephan Weil, zugelassen. Das war schon sehr enttäuschend für uns alle, aber auch für andere Teilnehmer der sehr großen Veranstaltung.

Mit unserem Protestmarsch und der Sargaktion haben wir sicher große Aufmerksamkeit erreicht und sind der Auffassung, diese Sargaktion in absehbarer Zeit zu wiederholen – am besten in Berlin.

Gelungene Demonstration

Alles in allem wurde die Aktion von allen DVG-Teilnehmern als gelungene Demonstration erlebt, die auch bei kommenden Landtagswahlen in anderen Bundesländern wiederholt werden sollte.

Unsere Hoffnung, ja unsere Forderung muss sein, dass sich „Olaf, der Vergessliche“ in „Olaf, den Verlässlichen“ wandelt und die Aussagen zum Stopp der Doppelverbeitragung „irgendwie fiskalisch beenden“ durchzieht.

Hinweis:

DVG-Vorstandsmitglied Reinhold Birth hat sich in Hannover um die behördliche Anmeldung und Genehmigung bei der Polizei gekümmert. Das war dieses Mal sehr schwierig, weil Wahlkampfabschluss, etc. pp. Er hat auch bei der SPD für unsere erforderlichen persönlichen Anmeldungen für die Veranstaltung gesorgt. Danke, lieber Reinhold!

Nicht zuletzt ein großes Kompliment an alle, die teilgenommen haben und all diejenigen, die wegen der Zugausfälle der Deutschen Bahn nicht dabei sein konnten.

So eine Protestveranstaltung des DVG e.V. muss jeder mal erlebt haben! Deshalb der dringende Aufruf an alle Mitglieder, beim nächsten Mal, wo auch immer, mit dabei zu sein!“

Text: Heinz Averbeck
Fotos: Manfred Poggensee

13. October 2022
Nichtwähler stärkste Kraft in NRW

„Alles scheiß egal“ – so die Stimmung in Nordrhein-Westfalen. Die Partei der Nichtwähler ist die stärkste in Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland, deutlich vor CDU und SPD.

Mit 44 Prozent ist die Partei der Nichtwähler die stärkste Partei in NRW, weit vor CDU und SPD sowie Grünen. Auf Basis der aktuellen Hochrechnungen liegen die Nichtwähler der „Welt“ zufolge mit 44,0 Prozent beim „ehrlichen“ Wahlergebnis deutlich vor der CDU mit 20,0 Prozent, die nicht einmal halb so groß ist. Es folgen die SPD mit 15,0 Prozent vor den Grünen mit 10,2 Prozent. Die FDP und die AfD würden mit jeweils 3,1 Prozent den Einzug in den Düsseldorfer Landtag deutlich verpassen, die Linke mit 1,2 Prozent sowieso. Die sonstigen Parteien kämen zusammen nur noch auf 3,4 Prozent.

Politikerverdrossenheit in NRW

Die Politiker- und Politikverdrossenheit in Nordrhein-Westfalen ist gewachsen. Damit bleibt „alles beim Alten“ wie Nils Schwede twittert – „höhere Steuern und Abgaben, Inflation, Energie- und Spritpreise, Diäten“. Die #Wahlbeteiligung bei den letzten beiden Landtagswahlen müsse alle Parteien alarmieren, schreibt Gazi Freitag in Twitter. „Eine Politik, an deren Gestaltung über 40 % der Menschen nicht interessiert sind, verliert ihre Kraft.“ Die grausam geringe #Wahlbeteiligung sei das eigentliche Problem und Desaster an diesem Wahlabend, twittert Nils Heisterhagen. Also „Klappe halten“ empfiehlt Lorenzo von Matterhorn in Twitter. „44 % der Wahlberechtigten in #NRW dürfen bei politischen Diskussionen die nächsten fünf Jahre mal gepflegt die Klappe halten! Man, man, man“.

https://twitter.com/BvMallinckrodt/status/1525896104633671681

Von den Wählern abgestraft

SPD und FDP sind von den Wählern abgestraft worden. „Die ältere Generation hat uns verlassen“, stellt FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki ganz richtig festgestellt. Anders als vor der Bundestagswahl versprochen, hat sie das Thema Rente im Allgemeinen und die Entlastung von Betriebsrenten im speziellen abgehakt. Der SPD-Kanzler Olaf Scholz hat noch vor der Bundestagswahl versprochen, die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten abzuschaffen, davon war dann im Koalitionsvertrag nichts mehr zu lesen. Eben dieses systematische Brechen von Versprechen nehmen Wähler den Parteien übel und entwickeln eine „Scheiß-egal“-Mentalität. Kubicki muss sich dann nicht wundern, wenn die ältere Generation die FDP „verlässt“ – und null Bock auf Wählen hat.

Bei 56% #Wahlbeteiligung hat übrigens keine Partei einen klaren Regierungsauftrag.

Ganz im Gegenteil…

Mit 44% sind die #nichtwaehler stärkste Kraft. Weil sie die Faxen dick haben und dieser Demokratie nicht mehr vertrauen.

Ein Offenbarungseid#nrwwahl2022 #NRWLandtagswahl

— Anti-Merz, weil Integrität zählt Ⓜ️ 🚜 (@MieruchMario) May 15, 2022

15. May 2022
Kreuze unterm Kölner Dom

Nordrhein-Westfalen wählt – nur was? Betriebsrentner tun sich schwer, denn keine der Parteien engagiert sich für sie. Stattdessen sind nur leere Versprechungen zu hören.

Rente interessiert die SPD herzlich wenig, zumindest mussten die sechs Mitglieder des Vereins der Direktversicherten (DVG) diesen Eindruck gewinnen, die am Freitag, den 13. Mai – zwei Tage vor der Landtagswahl in NRW – die Wahlschlussveranstaltung der SPD besuchten. Bundeskanzler Olaf Scholz, der dem SPD-Kandidaten Thomas Kutschaty und Herausforderer von Hendrik Wüst, jetziger Ministerpräsident, den Rücken stärken wollte, leierte das SPD-Parteiprogramm von A bis Z herunter mit all‘ den unzähligen Versprechungen. Kann gut sein, dass das Kutschaty mehr geschadet als genützt hat. Scholz redete eine Viertelstunde, davon zehn Minuten über den Krieg in der Ukraine und dessen Folgen auf Wirtschaft und Bürger. Rentnerinnen und Rentner kamen nur einmal kurz vor – und da sollen sie SPD wählen?

Der DVG war präsent in Köln auf der SPD-Wahlschlussveranstaltung. Bild: Günter Dehlen

Bei wem Kreuze machen?

Zur Wahlschlussveranstaltung war aber nicht nur Olaf Scholz gekommen, sondern auch Malu Dreyer, die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlandes, Lars Klingbeil, Co-Vorsitzender der SPD und Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD. Saskia Esken, Co-Vorsitzende der SPD, schickte Grüße aus dem Krankenhaus (sie hat sich einen Fuß gebrochen). Wenn das nicht ein schlechtes Omen für die Partei ist.

Enttäuschung bei den DVGlern

Während der Veranstaltung fiel kein Wort zur Abschaffung der Doppelverbeitragung und es gab auch keine Möglichkeit, Fragen zu stellen. Enttäuschung macht sich breit bei den DVGlern. Was bleibt, ist die Erkenntnis, dass eine Partei unheimlich viele Anhänger mobilisieren kann: Immerhin hatten sich mehrere hundert Parteianhänger auf dem Roncalli-Platz am Kölner Dom versammelt.

Wie die SPD Betriebsrentner abspeist

Die Antwort von Thomas Kutschaty auf den Brief, den DVG-Mitglied Norbert Pomp an ihn geschrieben hat, mit der Frage, wann die Abzocke von Betriebsrentnern beendet wird: Der Brief im Originalton

14. May 2022
Weiter mit Grün-Schwarz – oder kommt die Ampel?

Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg triumphieren die Grünen. 7,7 Millionen Menschen waren im Südweststaat am 14. März zur Wahl aufgerufen, und von denen, die zur Urne gingen oder per Briefwahl ihre Stimme abgaben, entschieden sich 32,6 Prozent für die Grünen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann an ihrer Spitze.

von Michael Rahnefeld

Ampel statt Grün-Schwarz?

Eine herbe Klatsche hingegen gab’s für den bisherigen Koalitionspartner, die CDU. Kultusministerin Susanne Eisenmann, die als Spitzenkandidatin mit 24,1 Prozent das schlechteste Ergebnis der Union im Ländle einfuhr, will dafür die Verantwortung übernehmen. Sieger der Landtagswahl dürfte mit 10,5 Prozent die FDP sein, die um gut zwei Prozent zur Wahl vor fünf Jahren zulegte. Ebenfalls abgestraft wurde von den Wählern im Südwesten die SPD, die diesmal lediglich noch 11,0 Prozent an Wählerstimmen einfahren konnte (minus 1,7 Prozent) und jetzt trotzdem darauf hofft, dass Winfried Kretschmann sich für eine Ampelregierung mit Sozialdemokraten und Liberalen begeistern könnte. Dass die SPD im Nachbarland Rheinland-Pfalz, wo ebenfalls gewählt wurde, mit 35,7 Prozent – nahezu dem gleichen Ergebnis wie vor fünf Jahren – als Siegerin hervorgeht, ist weniger der Partei als der Beliebtheit von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zuzurechnen. Dennoch erhoffen sich die Sozialdemokraten davon Aufwind für die Bundestagswahl im September, um möglichst auch in Berlin die Weichen umzustellen. Würden in Stuttgart und Berlin „Ampeln“ zustande kommen, wären bislang darin als einziges kleines Regulativ im Interesse des DVG die Freien Demokraten zu sehen.

Von Union enttäuscht

An frustrierten DVG-Mitgliedern hat es sicher nicht ursächlich gelegen, dass Schwarze und Rote bei der Landtagswahl im Ländle Verluste an Wählerzustimmung erfahren mussten. Aber die Direktversicherungsgeschädigten und betrogenen Betriebsrentner haben zumindest ihr Scherflein dazu beigetragen, dass der Weg ins Parlament für Abgeordnete dieser Parteien etwas steiniger wurde. Und die CDU kann von Glück reden, dass der Sumpf von Skandalen mit Maskengeschäften und dubioser Unterstützung für Aserbaidschan relativ spät aufgeflogen ist und Corona bedingt viele Wähler ihre Stimmen schon per Briefwahl abgegeben hatten, sonst wäre der Absturz noch tiefer geworden.

Misstrauen wächst

Bis zur Bundestagswahl im Herbst fliegen möglicherweise noch mehr solcher dubiosen Geschäfte von Abgeordneten auf. Und die Ernüchterung über ein völliges Versagen im Krisenmanagement zur Corona-Pandemie, über die nun fast zur Normalität gewordenen Einschränkung von Grundrechten sowie der Ignoranz gegenüber einer wachsenden Zahl an Menschen, die in diesem Land ihre Lebensleistung erbracht haben und nun von den Früchten ihrer Arbeit leben möchten, wird das Misstrauen in die bestehende Politik noch befeuern. Genannt seien als Beispiele nur Doppelverbeitragung, die Besteuerung der Renten und eine zunehmende Altersarmut. Der Druck im Kessel wächst. Dass die Grünen dabei bislang weitgehend ungeschoren davonkamen, liegt vermutlich am zunehmend für jedermann spürbar werdenden Klimawandel, dessen Bekämpfung sich die Ökopartei mittlerweile als zentrales Thema gesetzt hat, leider häufig, ohne dabei soziale Aspekte mit einzubeziehen.

Die DVG-Mitglieder im Südwesten, die in den vergangenen Wochen in vielen Wahlkreisen Kandidaten und Abgeordnete mit den Ungerechtigkeiten durch die Doppelverbeitragung konfrontiert und dazu teilweise sogar Antworten erhalten hatten, können nun prüfen, inwieweit die jetzt gewählten Kandidaten ihre Aussagen und Versprechungen auch einhalten. Fast zur Satire wird da die Antwort einer CDU-Kandidatin, die kurz vor dem Wahltag um Geduld bei der Beantwortung der ihr gestellten Fragen zum Thema DVG bat. Möglicherweise muss sich nun ihre Partei in Geduld üben, bis sie wieder mitregieren kann.

Info:

21 Parteien warben in Baden-Württemberg in 70 Wahlkreisen um den Einzug in den Landtag. 2016 landete die CDU im Südweststaat mit 27 Prozent auf Platz zwei hinter den Grünen mit 30,3 Prozent. Die AfD zog mit 15,1 Prozent als stärkste Oppositionsfraktion in den Landtag ein, verlor diesen Status aber nach mehreren Austritten und Ausschlüssen von Fraktionsmitgliedern. Die SPD kam damals auf ein historisch schlechtes Ergebnis von 12,7 Prozent, die FDP erreichte 8,3 Prozent.

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15. March 2021