Tag: NRW

  • Nichtwähler stärkste Kraft in NRW

    Nichtwähler stärkste Kraft in NRW

    „Alles scheiß egal“ – so die Stimmung in Nordrhein-Westfalen. Die Partei der Nichtwähler ist die stärkste in Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland, deutlich vor CDU und SPD.

    Mit 44 Prozent ist die Partei der Nichtwähler die stärkste Partei in NRW, weit vor CDU und SPD sowie Grünen. Auf Basis der aktuellen Hochrechnungen liegen die Nichtwähler der „Welt“ zufolge mit 44,0 Prozent beim „ehrlichen“ Wahlergebnis deutlich vor der CDU mit 20,0 Prozent, die nicht einmal halb so groß ist. Es folgen die SPD mit 15,0 Prozent vor den Grünen mit 10,2 Prozent. Die FDP und die AfD würden mit jeweils 3,1 Prozent den Einzug in den Düsseldorfer Landtag deutlich verpassen, die Linke mit 1,2 Prozent sowieso. Die sonstigen Parteien kämen zusammen nur noch auf 3,4 Prozent.

    Politikerverdrossenheit in NRW

    Die Politiker- und Politikverdrossenheit in Nordrhein-Westfalen ist gewachsen. Damit bleibt „alles beim Alten“ wie Nils Schwede twittert – „höhere Steuern und Abgaben, Inflation, Energie- und Spritpreise, Diäten“.  Die #Wahlbeteiligung bei den letzten beiden Landtagswahlen müsse alle Parteien alarmieren, schreibt Gazi Freitag in Twitter. „Eine Politik, an deren Gestaltung über 40 % der Menschen nicht interessiert sind, verliert ihre Kraft.“ Die grausam geringe #Wahlbeteiligung sei das eigentliche Problem und Desaster an diesem Wahlabend, twittert Nils Heisterhagen. Also „Klappe halten“ empfiehlt Lorenzo von Matterhorn in Twitter. „44 % der Wahlberechtigten in #NRW dürfen bei politischen Diskussionen die nächsten fünf Jahre mal gepflegt die Klappe halten! Man, man, man“.

    https://twitter.com/BvMallinckrodt/status/1525896104633671681

    Von den Wählern abgestraft

    SPD und FDP sind von den Wählern abgestraft worden. „Die ältere Generation hat uns verlassen“, stellt FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki ganz richtig festgestellt. Anders als vor der Bundestagswahl versprochen, hat sie das Thema Rente im Allgemeinen und die Entlastung von Betriebsrenten im speziellen abgehakt. Der SPD-Kanzler Olaf Scholz hat noch vor der Bundestagswahl versprochen, die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten abzuschaffen, davon war dann im Koalitionsvertrag nichts mehr zu lesen. Eben dieses systematische Brechen von Versprechen nehmen Wähler den Parteien übel und entwickeln eine „Scheiß-egal“-Mentalität. Kubicki muss sich dann nicht wundern, wenn die ältere Generation die FDP „verlässt“ – und null Bock auf Wählen hat.

  • Kreuze unterm Kölner Dom

    Kreuze unterm Kölner Dom

    Nordrhein-Westfalen wählt – nur was? Betriebsrentner tun sich schwer, denn keine der Parteien engagiert sich für sie. Stattdessen sind nur leere Versprechungen zu hören.

    Rente interessiert die SPD herzlich wenig, zumindest mussten die sechs Mitglieder des Vereins der Direktversicherten (DVG) diesen Eindruck gewinnen, die am Freitag, den 13. Mai – zwei Tage vor der Landtagswahl in NRW – die Wahlschlussveranstaltung der SPD besuchten. Bundeskanzler Olaf Scholz, der dem SPD-Kandidaten Thomas Kutschaty und Herausforderer von Hendrik Wüst, jetziger Ministerpräsident, den Rücken stärken wollte, leierte das SPD-Parteiprogramm von A bis Z herunter mit all‘ den unzähligen Versprechungen. Kann gut sein, dass das Kutschaty mehr geschadet als genützt hat. Scholz redete eine Viertelstunde, davon zehn Minuten über den Krieg in der Ukraine und dessen Folgen auf Wirtschaft und Bürger. Rentnerinnen und Rentner kamen nur einmal kurz vor – und da sollen sie SPD wählen?

    Der DVG war präsent in Köln auf der SPD-Wahlschlussveranstaltung.  Bild: Günter Dehlen

    Bei wem Kreuze machen?

    Zur Wahlschlussveranstaltung war aber nicht nur Olaf Scholz gekommen, sondern auch Malu Dreyer, die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlandes, Lars Klingbeil, Co-Vorsitzender der SPD und Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD. Saskia Esken, Co-Vorsitzende der SPD, schickte Grüße aus dem Krankenhaus (sie hat sich einen Fuß gebrochen). Wenn das nicht ein schlechtes Omen für die Partei ist.

    Enttäuschung bei den DVGlern

    Während der Veranstaltung fiel kein Wort zur Abschaffung der Doppelverbeitragung und es gab auch keine Möglichkeit, Fragen zu stellen. Enttäuschung macht sich breit bei den DVGlern. Was bleibt, ist die Erkenntnis, dass eine Partei unheimlich viele Anhänger mobilisieren kann: Immerhin hatten sich mehrere hundert Parteianhänger auf dem Roncalli-Platz am Kölner Dom versammelt.

    Wie die SPD Betriebsrentner abspeist

    Die Antwort von Thomas Kutschaty auf den Brief, den DVG-Mitglied Norbert Pomp an ihn geschrieben hat, mit der Frage, wann die Abzocke von Betriebsrentnern beendet wird: Der Brief im Originalton 

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